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Was ist das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG)?

Was ist das Sicherheitsgewerbegesetz (SiGG)?

Seit eini­gen Jah­ren sol­len die Rechts­grund­la­gen, die die Tätig­keit im pri­va­ten Sicher­heits­ge­wer­be regeln, über­ar­bei­tet und in einem eige­nen Regel­werk zusam­men­ge­fasst wer­den. Die­se neue Rechts­grund­la­ge wird vor­aus­sicht­lich „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“ hei­ßen. Ein Geset­zes­ent­wurf (Refe­ren­ten­ent­wurf) wur­de Ende Juli 2023 ver­öf­fent­licht, stößt aber inhalt­lich auf Kri­tik. In die­sem Blog­bei­trag erfah­ren Sie die Hin­ter­grün­de und wesent­li­chen Inhal­te des geplan­ten, aber nach wie vor nicht ver­ab­schie­de­ten Gesetzes.

 

War­um sol­len die Rechts­grund­la­gen der Sicher­heits­wirt­schaft über­haupt neu gere­gelt werden?

Zunächst ein­mal kann man sich durch­aus die Fra­ge stel­len: „War­um brau­chen wir ein neu­es Gesetz für das Sicher­heits­ge­wer­be?“ Denn bis dato sind die Vor­aus­set­zun­gen, um selbst als Unter­neh­mer ein Sicher­heits­ge­wer­be eröff­nen zu dür­fen, in der Gewer­be­ord­nung gere­gelt. Dort fin­den sich außer­dem die Vor­aus­set­zun­gen unter denen man als Arbeit­neh­mer bei einem Sicher­heits­un­ter­neh­men beschäf­tigt wer­den darf. Die ein­schlä­gi­gen Para­gra­phen sind der § 34a GewO (Bewa­chungs­ge­wer­be) sowie die dar­an anknüp­fen­de Naří­zení o doh­le­du mit spe­zi­fi­schen Vor­ga­ben für die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft. Seit Juni 2019 gibt es außer­dem ein Strá­žní registr, bei dem alle Sicher­heits­un­ter­meh­men und Beschäf­tig­ten der Sicher­heits­wirt­schaft in Deutsch­land mit­samt wesent­li­chen Daten (z.B. zur Per­son und Qua­li­fi­ka­ti­on) zen­tral erfasst sind. Die Rege­lung hier­zu fin­det sich eben­falls in der Gewer­be­ord­nung, näm­lich in § 11b GewO (Bewa­cher­re­gis­ter).

In den ver­gan­ge­nen Jah­ren wur­den Bestim­mun­gen im pri­va­ten Sicher­heits­ge­wer­be immer wie­der ange­passt. Wesent­li­che Ände­run­gen waren dabei die bereits genann­te Ein­füh­rung des Bewa­cher­re­gis­ters im Jahr 2019 sowie ein Jahr spä­ter der Wech­sel der Zustän­dig­keit vom Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um zum Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um. Die­se Schrit­te zeig­ten bereits eine gestie­ge­ne Rol­le pri­va­ter Sicher­heits­ak­teu­re in der staat­li­chen Sicher­heits­ar­chi­tek­tur. Durch gestie­ge­ner Sicher­heits­an­for­de­run­gen (z.B. zum Schutz kri­ti­scher Infra­struk­tur), zusätz­li­che Auf­ga­ben (z.B. Bewa­chung von Flücht­lings­un­ter­künf­ten) und in Tei­len wegen einer Zunah­me der Bedro­hungs­la­ge (z.B. Ein­lass­kon­trol­len wäh­rend Covid-19) wer­den immer mehr pri­va­te Sicher­heits­dienst­leis­ter enga­giert. Die Bran­che wuchs immens. So ist die Anzahl von Beschäf­tig­ten in der Sicher­heits­bran­che in den letz­ten 20 Jah­ren so stark gestie­gen, dass mit inzwi­schen knapp 270.000 Beschäf­tig­ten bei pri­va­ten Sicher­heits­diens­ten unge­fähr so viel Sicher­heits­per­so­nal arbei­tet wie bei allen Lan­des­po­li­zei­en zusam­men. Gleich­zei­tig über­neh­men pri­va­te Sicher­heit­un­ter­neh­men zuneh­mend vor­mals rein staat­li­che Auf­ga­ben (z.B. im ÖPNV, im ruhen­den Ver­kehr oder an Flug­hä­fen). Die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft ist so zu einem unver­zicht­ba­ren Akteur des Sicher­heits­ge­fü­ges in Deutsch­land gewor­den. Ein sepa­ra­tes „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“ wür­digt damit die Bran­che als wich­ti­gen Sicher­heits­ak­teur. Ob die Anfor­de­run­gen signi­fi­kant stei­gen und der pri­va­ten Sicher­heits­bran­che zusätz­li­che Ver­ant­wor­tung über­tra­gen wer­den wird, ist hin­ge­gen sehr frag­lich – dazu spä­ter mehr.

Das neue Gesetz für das Sicher­heits­ge­wer­be soll ein „Stamm­ge­setz“ für die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft bil­den. Bestehen­den Rege­lun­gen sol­len damit refor­miert und in ein gemein­sa­mes Regel­werk über­führt werden.

 

Bleibt es beim Namen „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“?

Die Neu­ord­nung der Bestim­mun­gen für die pri­va­te Sicher­heits­bran­che ist schon seit eini­gen Jah­ren in Pla­nung und in der poli­ti­schen Dis­kus­si­on. So sah bereits die Gro­Ko aus CDU/CSU und SPD-Regie­rung im Koali­ti­ons­ver­trag aus dem Jahr 2018 die Neu­re­ge­lung in einem eigen­stän­di­gen Gesetz vor. Der Bun­des­ver­band für die Sicher­heits­wirt­schaft (BDSW), der ein eigen­stän­di­ges Gesetz für die Sicher­heits­bran­che in einem Eck­punk­te­pa­pier befür­wor­tet hat­te und der dama­li­ge Innen­mi­nis­ter Horst See­ho­fer spra­chen aller­dings stets vom „Sicher­heits­dienst­leis­tungs­ge­setz (SDLG)“. Teil­wei­se wur­de auch vom „Sicherheitswirtschafts­gesetz“ gespro­chen.  Mit dem neu­en Namen bleibt der Kon­text zum Gewer­be­recht bestehen und es wird damit mög­li­cher­wei­se kla­rer, dass es sich nicht um hoheit­li­che son­dern nach wie vor um pri­va­te Sicher­heits­ak­teu­re han­delt. ­Mit dem Begriff wird ande­rer­seits die Reich­wei­te betont, da die Sicher­heits­bran­che wesent­lich mehr Auf­ga­ben­fel­der umfasst als nur das Bewa­chungs­ge­wer­be mit Wach­diens­ten im enge­ren Sinne.

Die Namen „Sicher­heits­dienst­leis­tungs­ge­setz“ oder „Sicher­heits­wirt­schafts­ge­setz“ sind offen­bar vom Tisch, denn der aktu­el­le Refe­ren­ten­ent­wurf beti­telt das Vor­ha­ben mit dem Begriff „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG)„.

 

Was möch­te der Gesetz­ge­ber mit dem Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG) erreichen?

Das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) als zustän­di­ges Res­sort führt ver­schie­de­ne Grün­de für das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz an. Im Wesent­li­chen sind das folgende:

 

Wel­che Ände­run­gen soll das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz nun tat­säch­lich bringen?

Dazu haben wir einen Blick in den aktu­el­len Refe­ren­ten­ent­wurf des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes gewor­fen, der auf der Inter­net­sei­te des Bun­des­mi­nis­te­ri­um des Innern (BMI) ver­öf­fent­licht je.
Vor­ab: Es han­delt sich bis dato um einen Refe­ren­ten­ent­wurf. Zu die­sem wer­den Rück­mel­dun­gen von Ver­bän­den und Fach­leu­ten ein­ge­holt, bevor die­ser im Bun­des­tag behan­delt, mög­li­cher­wei­se noch­mals nach­ge­bes­sert und letzt­lich ver­ab­schie­det wird, bevor er als Gesetz tat­säch­lich in Kraft tre­ten kann. Das heißt, der aktu­el­le Ent­wurf kann sich in vie­len Punk­ten noch ändern.

„Alter Wein in neu­en Schläu­chen“ – zu die­sem Schluss kann man nach dem Stu­di­um des Geset­zes­ent­wurfs durch­aus kom­men, denn wirk­lich grund­le­gen­de Ände­run­gen sind tat­säch­lich eher nicht zu fin­den. Jedoch ändern sich eini­ge Begriff­lich­kei­ten: Die Sach­kunde­prüf­ung gilt nun als Nach­weis der Fach­kun­de und Bewa­chungs­tä­tig­kei­ten wer­den in drei Kate­go­rien ein­ge­teilt, für die dann ent­spre­chend unter­schied­li­che Anfor­de­run­gen hin­sicht­lich der Qua­li­fi­ka­ti­on gel­ten. Wesent­lich ist außer­dem, dass mit Inkraft­tre­ten des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes die Bestim­mun­gen für das Bewa­chungs­ge­wer­be aus der Gewer­be­ord­nung (§ 34a GewO, § 11b GewO) zusam­men mit der  Bewa­chungs­ver­ord­nung (BewachV) außer Kraft gesetzt werden.

Fol­gen­de inhalt­li­che Neue­run­gen sind unse­rer Mei­nung nach beson­ders erwähnenswert:

Nach wie vor nicht über­tra­gen wer­den beson­de­re Rech­te oder Ein­griffs­be­fug­nis­se. Die­se blei­ben – wie bis­her bis auf ganz weni­ge Aus­nah­men – hoheit­li­chen Auf­ga­ben­trä­gern vor­be­hal­ten. Auch am Unter­rich­tungs­ver­fah­ren (neu: „Schu­lung“) und der Sach­kunde­prüf­ung, die wie bis­her aus­schließ­lich die IHK anbie­ten darf, wird sich offen­bar wenig ändern. Ins­ge­samt ist nicht wirk­lich erkenn­bar, dass Anfor­de­run­gen stei­gen, so wie es z.B. bei einer mög­li­chen „Meis­ter­pflicht“ für Sicher­heits­un­ter­neh­mer oder Füh­rungs­kräf­te ab einer bestimm­ten Ebe­ne der Fall gewe­sen wäre.

 

Was hält man in der Sicher­heits­bran­che vom SiGG-Entwurf?

Ins­ge­samt ist die über­wie­gen­de Mei­nung von Ver­bän­den und Fach­leu­ten, dass das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz auf Stand des der­zei­ti­gen Refe­ren­ten­ent­wurfs nicht der gro­ße Wurf ist: Erwar­tungs­hal­tung und das, was bis­her gelie­fert wur­de, klaf­fen teils weit aus­ein­an­der. So for­dert bei­spiels­wei­se der Bun­des­ver­band der Sicher­heits­wirt­schaft (BDSW) eine Über­ar­bei­tung des Ent­wurfs des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes. Eben­so haben die Ver­bän­de ASW, BVSW und VSW eine Stel­lung­nah­me zum Geset­zes­ent­wurf for­mu­liert. Fol­gen­de Kri­tik­punk­te am aktu­el­len Refe­ren­ten­ent­wurf haben wir aus den unter­schied­li­chen Quel­len in will­kür­li­cher Rei­hen­fol­ge zusammengetragen:

 

Wann wird das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG) in Kraft treten?

Mög­li­cher­wei­se könn­te eine über­ar­bei­te­te Fas­sung des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes noch im Jahr 2024 ver­ab­schie­det wer­den. Das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) hat­te seit dem Spät­som­mer 2023 Zeit, die ein­ge­gan­gen­ne kri­ti­schen Stel­lung­nah­men und Ände­rungs­wün­sche zu prü­fen. Die­se könn­ten zumin­dest teil­wei­se in einen neu­en Geset­zes­ent­wurf ein­ge­ar­bei­tet wer­den. Nach Abschluss der Über­ar­bei­tung wird der Ent­wurf den ande­ren Minis­te­ri­en zur Stel­lung­nah­me über­mit­telt, bevor er dem Kabi­nett zur Beschluss­fas­sung vor­ge­legt wird. Anschlie­ßend wird die­ser Regie­rungs­ent­wurf dem Bun­des­rat über­sandt, der eben­falls eine Stel­lung­nah­me abge­ben kann. Der Bun­des­tag beginnt dann mit der par­la­men­ta­ri­schen Bera­tung, die meh­re­re Lesun­gen und Aus­schuss­sit­zun­gen umfasst. Schließ­lich bedarf es der Zustim­mung des Bun­des­ta­ges und einem wei­te­ren – in die­sem Fall nicht zustim­mungs­pflich­ti­gen –  Durch­gang durch den Bun­des­rat, bevor der Bun­des­prä­si­dent das Gesetz unter­zeich­net und das Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren abschließt. Die Unter­schrift des Bun­des­prä­si­den­ten ist jedoch eher Form­sa­che. Das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz wird dann im Bun­des­ge­setz­blatt ver­öf­fent­licht und tritt zum im Gesetz fest­ge­leg­ten Datum in Kraft.

 

Was hal­ten Sie vom aktu­el­len Referentenentwurf?
Wir freu­en uns über Ihre Mei­nung als Kom­men­tar unten auf die­ser Seite.

 

Nejs­te v prá­ci spo­ko­je­ni: Jaké máte jako bez­peč­nost­ní pra­cov­ník možnosti?

Nejste v práci spokojeni: Jaké máte jako bezpečnostní pracovník možnosti?

Je prav­da, že prá­ce v sou­kro­mé bez­peč­nost­ní služ­bě může být náročná. Pra­cov­ní pod­mín­ky jsou v něk­terých oblas­tech oprav­du špat­né. Situ­ace se však také výraz­ně liší spo­leč­nost od spo­leč­nos­ti. Nezříd­ka se stá­vá, že změ­na nabí­zí lepší kariérní pří­leži­tos­ti, mož­nost zís­kat nové zkušen­os­ti a pří­jem­ně­jší pra­cov­ní prostředí.

Krok 1: Peč­li­vě ana­ly­zuj­te situaci!

Je důleži­té vědět, jaké jsou pří­či­ny jejich vlast­ní nes­po­ko­jen­os­ti. a poz­nej­te své vlast­ní moti­vy. Ana­ly­zuj­te důvo­dy nes­po­ko­jen­os­ti: Zjis­tě­te, co přes­ně vás činí nešťast­ný­mi. Je to pra­cov­ní pro­s­tře­dí, úkoly, kolek­tiv, odměňo­vá­ní nebo firem­ní kul­tu­ra? Čím lépe pochopí­te pří­či­ny, tím snad­ně­ji naj­de­te řešení.
Čas­to hra­je roli i sou­kro­mé pro­s­tře­dí nebo změ­na osob­ních potřeb. Zvaž­te pro­to při analý­ze i tyto aspekty!

Krok 2: Pro­mys­le­te a zvaž­te své možnosti!

Dalším kro­kem by bylo Brain­stor­ming a výz­kum o dostup­ných možnostech:
Jaké mám šan­ce? Jak vyso­ké je rizi­ko? Co se sta­ne, když…? atd.
Mnohé z nás­le­du­jí­cích mož­nos­tí sto­jí Žád­né pení­ze, jen pře­kon­á­vá­ní. Něk­te­ré mož­nos­ti jsou však poměrně časo­vě a finančně nároč­né nebo dokon­ce zdlo­u­ha­vé..

  1. Infor­muj­te se o svých prá­vech: Uji­s­tě­te se, že zná­te svá prá­va jako zaměst­nan­ec v sou­kro­mé bez­peč­nost­ní služ­bě. Patří sem napří­klad minimální mzda, zák­o­ny o pra­cov­ní době, náro­ky na dovo­lenou a pra­vid­la pro prá­ci přesčas. Pokud zná­te svá prá­va, může­te zajis­tit, aby je zaměst­nava­tel respektoval.
  2. Obrať­te se na své­ho zaměst­nava­te­le: Pokud nejs­te spo­ko­je­ni se svým pla­tem nebo pra­cov­ní­mi pod­mín­ka­mi, měli bys­te to zaměst­nav­ate­li sdě­lit. Ote­vřená dis­ku­se možná pomůže dosáhn­out zlepšení. Možná vám zaměst­nava­tel také může nabídn­out mož­nost ško­lení nebo spe­cia­li­zace, aby se zlepši­ly vaše kariérní vyhlíd­ky a možnosti.
  3. Změ­na oboru čin­nos­ti (v rámci spo­leč­nos­ti): Sou­kro­mé bez­peč­nost­ní služ­by mají mno­ho tvá­ří. Mno­ho pos­ky­to­va­telů sou­kro­mé bez­peč­nos­ti nabí­zí růz­né služ­by. Možná je pro vás vhod­ně­jší jiný obor. Prom­luv­te si o tom se svým nadří­zeným, požá­dej­te interně o jinou prá­ci. Něk­dy pomůže interní pře­ve­dení na jinou oblast odpovědnosti.
  4. Vstup­te do odborů: V Něme­cku exis­tu­jí odbo­ro­vé orga­ni­zace, kte­ré se zasa­zu­jí o prá­va zaměst­nan­ců — v pří­pa­dě strá­žní služ­by je to Ver­ein­te Dienst­leis­tungs­ge­werk­schaft (ver.di). Pokud se sta­ne­te jejich čle­nem, může­te využí­vat jejich kolek­tiv­ní vyjed­ná­va­cí síly a spo­lečně s ost­at­ní­mi zaměst­nan­ci bojo­vat za lepší pra­cov­ní pod­mín­ky a vyšší mzdy.
  5. Vyh­le­dá­vá­ní dalších mož­nos­tí ško­lení: Pokud se bude­te dále vzdělá­vat nebo se spe­cia­lizo­vat, může­te si zlepšit své kariérní vyhlíd­ky a čas­to zís­kat výraz­ně vyšší mzdu. Zamys­le­te se nad tím, jaká další kva­li­fik­a­ce by moh­la být pro vaši prá­ci uži­tečná, a hle­dej­te vhod­né mož­nos­ti vzdělá­vá­ní. Bude­te mít poté více mož­nos­tí pro čin­nost a bude­te žádanější.
  6. Síťo­vá­ní s ost­at­ní­miMno­ho pra­cov­ních pří­leži­tos­tí vzni­ká na zákla­dě dopo­ručení a osob­ních kon­tak­tů. Kromě toho kon­takt s ost­at­ní­mi nabí­zí pří­leži­tost k výměně zkušen­os­tí. Pokud máte sil­nou síť kon­tak­tů, může to člo­vě­ku pomo­ci zís­kat nové per­spek­ti­vy. Kromě osob­ní výmě­ny zkušen­os­tí se dopo­ruču­jí online plat­for­my, jako je Xing nebo Linkedin.
  7. Hle­dej­te si jiné­ho zaměst­nava­te­le: Pokud všech­ny výše uve­de­né kro­ky neve­dou ke zlepšení, může být rozum­né hle­dat jiné­ho zaměst­nava­te­le. V oboru sou­kro­mé bez­peč­nos­ti jis­tě exis­tu­jí spo­leč­nos­ti, kte­ré nabí­ze­jí lepší pra­cov­ní pod­mín­ky a vyšší mzdy.
  8. V nepos­led­ní řadě: Udě­lej­te to lépe a založ­te si vlast­ní fir­mu! Ten­to krok by měl být samo­zřej­mě vel­mi dobře pro­myš­lený. Čas­to se nabí­zí mož­nost stát se samostat­ně výdě­lečně čin­nou oso­bou na ved­le­jší čin­nost a začít tak pos­tup­ně s menším rizi­kem. Nez­apo­meň­te však, že váš před­cho­zí zaměst­nava­tel vám musí vyjít vstříc. Jed­nou z mož­nos­tí může být napří­klad prá­ce na vol­né noze jako lek­tor v oblas­ti bezpečnosti.

Krok 3: Sta­nov­te si své osob­ní cíle!

Pou­ze pokud co nejpřes­ně­ji víte, čeho chce­te dosáhn­out, může­te na tom kon­krét­ně pra­co­vat. Abys­te se motiv­ova­li, je vel­mi rozum­né. Napiš­te si a vizua­li­zuj­te své vlast­ní cíle. Uži­teč­né může být také použi­tí tzv. Pra­vid­lo SMART sta­novit si vlast­ní cíle.

Pra­vid­lo SMART je zkrat­ka, která se použí­vá jako vodít­ko pro. For­mu­lace jas­ných a dobře defi­no­vaných cílů slouží. Pomá­há for­mu­l­o­vat cíle tak, aby byly rea­li­stické a dosaži­tel­né. Pra­vid­lo SMART zna­mená nás­le­du­jí­cí kritéria:

  1. Kon­krét­ní (Kon­krét­ní): Cíl by měl být jas­ně a přes­ně for­mu­l­o­ván, aby bylo málo pro­s­toru pro inter­preta­ci a aby si člo­věk byl plně vědom své­ho cíle.
  2. Měři­tel­né (Měři­tel­né): Cíl by měl být měři­telný, aby bylo mož­né sle­do­vat pokrok a objek­tiv­ně vyhod­no­tit úspěch. Může být defi­no­ván kvan­ti­ta­tiv­ní­mi nebo kva­li­ta­tiv­ní­mi ukazateli.
  3. Spus­ti­telný sou­bor (Dosaži­tel­né): Cíl by měl být dosaži­telný. Měl by být náročný, ale pro vás dosaži­telný s dostup­ný­mi prostředky.
  4. Rea­li­stické (Rea­li­stické): Cíl by měl být rea­li­stický, tj. mělo by být mož­né jej rea­lizo­vat tak, jak je zamýš­len, za daných rám­co­vých podmínek.
  5. Ukon­če­no (Časo­vě ome­zený): Cíl by měl mít jas­ně sta­novený časo­vý rámec, do kdy by měl být splněn. Jas­ný ter­mín pod­po­ru­je moti­va­ci a sous­tře­dění na dosažení cíle.

Zde je pří­klad cíle for­mu­l­o­va­né­ho pod­le pra­vid­la SMART:

Cíl jiný než SMART: Chci vydělá­vat více peněz.

SMART cíl: Chtěl/a bych zvýšit svůj měsí­ční pří­jem o 20% tím, že v pří­š­tích šes­ti měsí­cích dokon­čím další vzdělá­va­cí kurz, abych se stal/a cer­ti­fi­kovaným pra­cov­ní­kem ochra­ny a ost­ra­hy, a poté budu zaměstnán/a pří­mo u své­ho zaměstnavatele.

Uplat­něním pra­vid­la SMART se cíl stá­vá kon­krét­ním, měři­telným, dosaži­telným, rele­vant­ním a má jas­ný časo­vý rámec. To zvyšu­je prav­dě­po­d­ob­nost, že své­ho cíle úspěšně dosáhnete.

 

Krok 4: Vyt­voř­te si “bojo­vý plán” k dosažení svých cílů!

Nyní je čas na plá­no­vá­ní imple­ment­ace. Naplá­nuj­te opa­tření, která přispě­jí k dosažení vašich cílů, např.:

Čas­to má smysl přis­tu­po­vat k růz­ným pří­s­tupům sou­běžně a mít také plán B (a plán C).
Sta­nov­te si prio­ri­ty svých cílů! Pro­poj­te jed­not­li­vé čin­nos­ti se svý­mi cíli. Pro­vá­děj­te záz­na­my v kalen­dá­ři a sous­tře­děně pra­cuj­te na dosažení dílčích cílů a milníků!
Nedo­vol­te, aby vás neúspěchy vyved­ly z míry! Zůstaň­te vytrvalí, sous­tře­dění a pozitivní!

 

Doufám, že vám tyto tipy pomo­hou zlepšit vaši indi­vi­duální situaci.

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